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21.05.2016

NPD bleibt Sitz im Büdinger Magistrat verwehrt

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Parteien schließen sich zum Klüngel gegen die NPD zusammen Durch Listen­bünd­nisse und anderen Trick­sereien konnte am Freitag abend, auf der Sitzung der Stadt­verord­neten­versammlung in Büdingen, verhindert werden, dass die NPD einen Sitz im Magistrat erhält. Viele Vorge­spräche sollen zwischen den Parteien statt­gefunden haben, um doch noch einen Weg zu finden, die NPD aus dem Magistrat heraus­zuhalten. Klar zeigten damit die Stadt­verord­neten auf, dass der Wählerwille, der durch das hohe Wahler­gebnis zur Kommunalwahl für die NPD zum Ausdruck brachte, missachtet wird. Eine klare Forderung vieler Büdinger war eindeutig: Die NPD solle in der Stadt mitbe­stimmen, um dort auch weiterhin Themen anzusp­rechen, die sonst stillsch­weigend, oftmals gegen die Mehrheits­meinung der Büdinger, durch­gewunken wurden. Die offene Unter­stützung der Stadt und zahlreichen Stadt­verord­neten für linke- und linksex­treme Vereinigungen, ist vielen Bürgerinnen und Bürgern ein Dorn im Auge. Da oft durch Steuer­gelder Stimmung gegen die NPD und andere kritische Bürger gemacht wird. So stellte ausge­rechnet die Partei des ...

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21.05.2016

NPD bleibt Sitz im Büdinger Magistrat verwehrt

Lesezeit: etwa 2 Minuten

- Parteien schließen sich zum Klüngel gegen die NPD zusammen Durch Listen­bünd­nisse und anderen Trick­sereien konnte am Samstag abend, auf der Sitzung der Stadt­verord­neten­versammlung in Büdingen, verhindert werden, dass die NPD einen Sitz im Magistrat erhält. Viele Vorge­spräche sollen zwischen den Parteien statt­gefunden haben, um doch noch einen Weg zu finden, die NPD aus dem Magistrat heraus­zuhalten. Klar zeigten damit die Stadt­verord­neten auf, dass der Wählerwille, der durch das hohe Wahler­gebnis zur Kommunalwahl für die NPD zum Ausdruck brachte, missachtet wird. Eine klare Forderung vieler Büdinger war eindeutig: Die NPD solle in der Stadt mitbe­stimmen, um dort auch weiterhin Themen anzusp­rechen, die sonst stillsch­weigend, oftmals gegen die Mehrheits­meinung der Büdinger, durch­gewunken wurden. Die offene Unter­stützung der Stadt und zahlreichen Stadt­verord­neten für linke- und linksex­treme Vereinigungen, ist vielen Bürgerinnen und Bürgern ein Dorn im Auge. Da oft durch Steuer­gelder Stimmung gegen die NPD und andere kritische Bürger gemacht wird. So stellte ausge­rechnet die Partei des ...

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21.05.2016

NPD bleibt Sitz im Büdinger Magistrat verwehrt

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Parteien schließen sich zum Klüngel gegen die NPD zusammen Durch Listen­bünd­nisse und anderen Trick­sereien konnte am Freitag abend, auf der Sitzung der Stadt­verord­neten­versammlung in Büdingen, verhindert werden, dass die NPD einen Sitz im Magistrat erhält. Viele Vorge­spräche sollen zwischen den Parteien statt­gefunden haben, um doch noch einen Weg zu finden, die NPD aus dem Magistrat heraus­zuhalten. Klar zeigten damit die Stadt­verord­neten auf, dass der Wählerwille, der durch das hohe Wahler­gebnis zur Kommunalwahl für die NPD zum Ausdruck brachte, missachtet wird. Eine klare Forderung vieler Büdinger war eindeutig: Die NPD solle in der Stadt mitbe­stimmen, um dort auch weiterhin Themen anzusp­rechen, die sonst stillsch­weigend, oftmals gegen die Mehrheits­meinung der Büdinger, durch­gewunken wurden. Die offene Unter­stützung der Stadt und zahlreichen Stadt­verord­neten für linke- und linksex­treme Vereinigungen, ist vielen Bürgerinnen und Bürgern ein Dorn im Auge. Da oft durch Steuer­gelder Stimmung gegen die NPD und andere kritische Bürger gemacht wird. So stellte ausge­rechnet die Partei des ...

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19.05.2016

Zugang zum Bundestag erstritten

Lesezeit: etwa 2 Minuten

"Ich will da rein", soll Gerhard Schröder gerufen haben, als der Juso-Vorsitzende am Gitterzaun des Bundes­kanz­leramtes in Bonn rüttelte. 18 Jahre hat er gebraucht, um rein zu kommen. Da darf man wohl zufrieden sein, wenn man schon nach knapp zwei Jahren Zutritt zum eigenen Arbeitsplatz im Bundestag bekommt. Fast zwei Jahre lang wurde Uwe Meenen, dem persön­lichen Referenten des Europaab­geord­neten Udo Voigt, der Zutritt in die Liege­nschaften des Deutschen Bundestages in Berlin verwehrt. Nach überlanger Prüfung kam die Verwaltung zu dem Schluß, daß der beantragte Hausausweis wegen der angeblich fehlenden Zuver­lässigkeit Meenens nicht ausgestellt wird. Hintergrund war die Tatsache, daß Meenen 2012 in Berlin wegen Volks­verhetzung verurteilt wurde. Hierbei war es der Bundes­tags­verwaltung gleich­gültig, daß auch Udo Voigt - der seinen Hausausweis ohne Probleme erhielt - zusammen mit seinem Mitarbeiter verurteilt wurde, und daß eine Verfas­sungs­beschwerde gegen das Urteil anhängig ist. Die angebliche Volks­verhetzung bestand darin, daß Voigt und Meenen im Berliner Wahlkampf 2011 in einem ...

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14.05.2016

Nein zu Visa-Freiheit und türkischer Massen­zuwan­derung!

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Die Visa-Freiheit und erleich­terte Zuwanderung türkischer Staats­bürger nach Deutschland und Europa war eines der wesent­lichen Zugeständ­nisse von Bundes­kanz­lerin Angela Merkel an den türkischen Staatsp­räsidenten Recep Tayyip Erdogan, damit dieser dem Austausch illegaler in Griec­henland aushar­render Flüchtlinge mit seit langem in der Türkei lebenden Flücht­lingen zustimmt. Ankara stimmte der Rücknahme von Flücht­lingen aus Griec­henland zu, wenn die EU-Mitglied­staaten in gleicher Zahl Flüchtlinge aus türkischen Lagern aufnehmen, die EU sechs Milliarden Euro überweist, der Türkei eine Perspektive auf einen EU-Beitritt eingeräumt wird und Visa-Freiheit für türkische Staats­bürger gewährt wird. Da Merkel in der Asylpolitik über keinen Plan B verfügt, hat sie sich abhängig vom Wohlwollen der Türkei gemacht. Die EU-Kommission hat mit ihrer Empfehlung, die Visa-Freiheit noch im Juni zu gewähren, nun den fahrläs­sigen Kurs Merkels in der Asylpolitik unterstützt. Der stell­vertretende EU-Kommiss­ionsp­räsident Frans Timmermanns verkündete in ...

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12.05.2016

Erdogan will Deutschland mit weiterer Zuwanderung erpressen

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Bundes­kanz­lerin Angela Merkel hat sich mit ihrem Verzicht auf nationale Maßnahmen zur Verhin­derung weiterer Massen­zuwan­derung erpressbar gemacht. Da sie abgesehen vom Flücht­ling­sabkommen mit der Türkei über keinen Plan B verfügt, hat sie sich der Willkür des türkischen Staatsp­räsidenten Recep Tayyip Erdogan ausge­liefert. Das Abkommen sieht unter anderem vor, dass die Türkei illegal in Griec­henland gestrandete Zuwanderer zurücknimmt und im Gegenzug in der Türkei ausharrende Flüchtlinge nach Europa weiter­reisen lässt, die dann auf die EU-Mitglied­staaten aufgeteilt werden sollen. Ein wesent­licher Bestandteil des Abkommens ist die Visa-Freiheit für türkische Staats­bürger, die angesichts der repressiven Politik der Türkei gegenüber den Kurden eine kurdische Massen­zuwan­derung vor allem nach Deutschland zur Folge hätte. Die EU hat an das Zustan­dekommen des Flücht­ling­sabkommens und der Visa-Freiheit noch einige Bedingungen geknüpft, die die türkische Regierung nun nicht erfüllen will. Schon in der vergangenen Woche hatte Erdogan angedeutet, was er von den ...

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12.05.2016

Der Preis der Humanität: 250.000 Euro

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Udo Voigt kritisiert Straf­zahlungen der EU für abgelehnte „Flüchtlinge“ Die Zuwan­derungs- und „Flüchtlings“-Politik wird immer mehr zum Sargnagel der EU. Während vor allem in den ost- und südos­teuropäischen Mitglieds­ländern, aber auch in Österreich patriotische und zuwan­derungs­kritische Positionen wachsenden Zuspruch finden, versucht Brüssel immer unver­hohlener, „Flüchtlings“-Kontingente notfalls mit Zwangs­maßnahmen in den Mitglied­staaten zu implemen­tieren. Der neueste Vorschlag der EU-Kommission sieht nicht nur feste Verteilungs­quoten für die Mitglieds­länder vor, sondern auch Straf­zahlungen in Höhe von 250.000 Euro für jeden nicht aufge­nommenem „Flüchtling“. Mit Recht wehren sich etwa die Regierungen Ungarns, Polens und anderer osteuropäischer Mitglied­staaten gegen diese unglaub­liche Bevor­mundung; Ungarn wird dazu im Herbst eine Volksab­stimmung durchführen. In der gestrigen General­debatte des Straßburger Europapar­laments über die „Wieder­herstellung eines unein­geschränkt funktionierenden ...

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11.05.2016

„Wie viele Flüchtlinge nehmen die USA auf?“

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Syrien-Debatte in Straßburg: Udo Voigt kritisiert Flücht­ling­spolitik der EU Im Straßburger Europapar­lament stand am gestrigen Dienstag in einer General­debatte die „Unter­stützung der EU für den Libanon und Jordanien angesichts der Auswir­kungen der Syrienkrise“ auf der Tagesordnung. Tatsächlich leisten die beiden Nachbar­länder Syriens bei der Aufnahme von Kriegsf­lücht­lingen seit Jahren Beacht­liches, ganz im Gegensatz zu jenern Draht­ziehern und Finanziers des Konflikts, die zwar Geld, Waffen und Terroristen nach Syrien schleusen, im Gegenzug aber keinerlei Verant­wortung für das von ihnen ange­richtete Chaos übernehmen wollen; neben dem saudischen Wahabiten-Regime und anderen Golfstaaten trifft dies vor allem auf die USA zu, die seit 2011 gegen jedes Völkerrecht den Sturz der legitimen Regierung in Damaskus betreiben und dafür den Tod von bisher rund 240.000 Menschen in Kauf nahmen. Auch dem deutschen NPD-Abgeord­neten Udo Voigt war dieser Aspekt in der Straßburger Debatte wichtig. Voigt, der sich im Rahmen eines Besuches erst kürzlich selbst ein Bild der von Situation in ...

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03.05.2016

TTIP muss unbedingt verhindert werden!

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Bereits seit langem warnt die NPD vor TTIP und seinen Folgen. Das im Geheimen verhandelte Abkommen zwischen den USA und der EU soll, wenn es nach US-Präsident Barack Obama und Bundes­kanz­lerin Angela Merkel geht, sehr schnell auf den Weg gebracht werden. Sie ahnen, dass immer mehr konkrete Inhalte einer großen Öffent­lichkeit bekannt werden könnten, die von den Menschen vor allem in Europa nicht akzeptiert werden würden. Nicht einmal die nationalen Parlamente haben bisher Einblick in sämtliche Verhand­lungs­unter­lagen erhalten. Einige wenige Bundes­tags­abgeordnete durften für wenige Stunden, ausgerüstet nur mit einem Stift, Einblick in ausgesuchte Unterlagen nehmen, aber nur unter dem Gebot absoluter Verschwiege­nheit. Die Verhand­lungs­beteiligten, vor allem die US-Seite, beharren darauf, dass die Inhalte streng geheim bleiben. Das kann auch nicht verwundern: wie nun von Greenpeace Niederlande veröf­fent­lichte Dokumente belegen, sind die schlimmsten Befürch­tungen berechtigt. Der Greenpeace-Handel­sexperte Jürgen Knirsch sagte dazu: „Was bislang aus diesen Geheim­verhand­lungen an die Öffent­lichkeit drang, klang wie ...

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03.05.2016

TTIP muss unbedingt verhindert werden!

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Bereits seit langem warnt die NPD vor TTIP und seinen Folgen. Das im Geheimen verhandelte Abkommen zwischen den USA und der EU soll, wenn es nach US-Präsident Barack Obama und Bundes­kanz­lerin Angela Merkel geht, sehr schnell auf den Weg gebracht werden. Sie ahnen, dass immer mehr konkrete Inhalte einer großen Öffent­lichkeit bekannt werden könnten, die von den Menschen vor allem in Europa nicht akzeptiert werden würden. Nicht einmal die nationalen Parlamente haben bisher Einblick in sämtliche Verhand­lungs­unter­lagen erhalten. Einige wenige Bundes­tags­abgeordnete durften für wenige Stunden, ausgerüstet nur mit einem Stift, Einblick in ausgesuchte Unterlagen nehmen, aber nur unter dem Gebot absoluter Verschwiege­nheit. Die Verhand­lungs­beteiligten, vor allem die US-Seite, beharren darauf, dass die Inhalte streng geheim bleiben. Das kann auch nicht verwundern: wie nun von Greenpeace Niederlande veröf­fent­lichte Dokumente belegen, sind die schlimmsten Befürch­tungen berechtigt. Der Greenpeace-Handel­sexperte Jürgen Knirsch sagte dazu: „Was bislang aus diesen Geheim­verhand­lungen an die Öffent­lichkeit drang, klang wie ein ...

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03.05.2016

Europas Sicherheit wird in Syrien verteidigt

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Syriens EU-Botschafter beim NPD-Kongreß im Brüsseler Europapar­lament Unter dem Motto „Syrien zwischen Toleranz und Terrorismus“ („Syria: tolerance or terrorism“) fand am gestrigen Dienstag im Brüsseler Europapar­lament ein hochkarätig besuchter inter­nationaler Kongreß statt, zu dem der NPD-Abgeordnete Udo Voigt und die europaweit aufge­stellte Allianz für Frieden und Freiheit (APF; Alliance for Peace and Freedom) eingeladen hatten. Im Mittelpunkt stand dabei die Information über Hinter­gründe und aktuelle Entwicklung im seit 2011 währenden Syrien-Konflikt, die von westllichen Medien in der Regel verzerrt dargestellt wird. Einig waren sich die Referenten, unter denen der syrische EU-Botschafter Ayman Rad und der Vorsitzende der APF, der frühere italienische Europaab­geordnete Roberto Fiore heraus­stachen, in der Feststellung, daß der anhaltende Krieg in Syrien vor allem ein Resultat der Einmischung von außen ist und daß „Partner“ des Westens wie die Türkei, die USA und arabische Staaten wie Qatar und Saudi-Arabien dabei ein falsches Spiel ...

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06.05.2015
Windenergieausbau reduzieren
06.05.2015, Windenergieausbau reduzieren
  • Immer mehr Menschen in Mecklenburg und Vorpommern fühlen sich von der Dichte der Windkraftanlagen bedrängt und befürchten, dass die Landesregierung sich nicht im Klaren darüber ist, welche Folgen der Ausbau der Windenergie für die Ästhetik unserer Landschaft hat. Ganz zu schweigen von den negativen Folgen für die Natur. Die NPD-Fraktion reichte daher einen Antrag ein, welcher zum einen die Begrenzung der Windkrafträder fordert und zum anderen die Interessen der Anwohner in den Mittelpunkt zukünftiger Planungen rückt.
04.05.2015
DS-TV 7-15: Kinder sind unsere Zukunft!
04.05.2015, DS-TV 7-15: Kinder sind unsere Zukunft!
  • Die niedrigen Geburtenzahlen der Deutschen sind das Resultat falscher politischer Weichenstellungen in den vergangen Jahrzehnten. Hinzu kommt, dass pro Jahr in Deutschland etwa 100.000 Kinder nicht das Licht der Welt erblicken, weil sie abgetrieben werden. Das Europaparlament verabschiedete kürzlich sogar den sogenannten „Tarabella-Bericht“, der die Tötung ungeborenen Lebens zu einer Art „Menschenrecht“ erklärt und sich dafür ausspricht, den Zugang zu Abtreibungen weiter zu erleichtern. Die NPD hingegen will dem demographischen Niedergang mit einer aktiven Bevölkerungspolitik und Familienförderung entgegenwirken. Wir sagen: Deutschland muss wieder familien- und kinderfreundlicher werden! DS-TV berichtet diesmal von einem Lampionumzug im sächsischen Heidenau, den die NPD am Vorabend des 1. Mai unter dem Motto „Kinder sind unsere Zukunft!“ für Jung und Alt organisiert hat. Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX
29.04.2015
DS-TV 6-15: Vorstellung Deutsche Stimme Mai
29.04.2015, DS-TV 6-15: Vorstellung Deutsche Stimme Mai
  • DS-Chefredakteur Peter Schreiber und der Historiker Dr. Olaf Rose sprechen im "Haus Montag" in Pirna über die Hintergründe der wichtigsten Beiträge in der aktuellen Ausgabe der "Deutschen Stimme" (DS). Ein ebenso unterhaltsames wie informationsreiches Gespräch. Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX Die DEUTSCHE STIMME kann hier abonniert werden: http://deutsche-stimme.de/abonnieren/
24.04.2015
Da hilft auch kein Rumgeheule!
24.04.2015, Da hilft auch kein Rumgeheule!
  • Im Zuge der 93. Landtagssitzung brachte die Fraktion der LINKEN einmal mehr die Südbahn auf die Tagesordnung. Die Vertreter der LINKEN im Schweriner Schloss können es sich scheinbar nicht eingestehen, dass die Südbahn definitiv am Ende ist. In den letzten Jahren spielte diese Bahnstrecke eine immer geringere Rolle. Von Fernstrecken abgekoppelt und der fehlerhaften Weichenstellung der Privatisierung des Bundes betroffen, rentiert sich die Südbahn schon lange nicht mehr. Der Börsengang der Deutschen Bahn ließ es nicht zu, dass kleinere Strecken wie die der Südbahn weiterhin betrieben werden. Ein Stück Volkseigentum fiel dem Kapitalismus zum Opfer. Das Ende der Strecke für den Personen- und Güterverkehr ist besiegelt. Daran gibt es leider nichts mehr zu rütteln. Doch anstatt nun neue Nutzungswege zu gehen, halten sich LINKE und GRÜNE mit Wunschvorstellungen auf und bemühen sich, die Augen möglichst fest vor der Realität zu verschließen.
24.04.2015
Kitavollverpflegung – Wunschdenken und Realität
24.04.2015, Kitavollverpflegung – Wunschdenken und Realität
  • Zu wenig Geld für gesundes Essen, mangelhafte Hygiene in Schulküchen und ratlose Eltern. So sieht die Realität in den Kindertagesstätten in unserem Land aus. Die von den Regierungsparteien viel gepriesene Kitavollverpflegung weist gravierende Mängel auf. Den Firmen, die für die Verköstigung unserer Kinder zuständig sind, fehlt schlicht das Geld um eine ausgewogene und gesunde Ernährung zu gewährleisten. Die Betreuungseinrichtungen selbst sind auch nicht dazu in der Lage die beste Verpflegung für unsere Kinder anzubieten. So stellten Kontrolleure bei 50% der kontrollierten Küchen Mängel in der Hygiene fest. Gleichzeitig zwingen manche Anbieter offenbar Eltern dazu, dass die Verpflegungsabgabe pauschal und nicht nach Inanspruchnahme abgerechnet wird. Wenn sich Eltern dann dazu entschließen, diese Abrechnungsart nicht unterstützen und hinzunehmen zu wollen, kann es auch schnell einmal passieren, dass die Kinder aus den Einrichtungen fliegen. Es liegen also ganz offensichtlich Welten zwischen dem Wunschdenken der pseudodemokratischen Parteien und der Wirklichkeit.

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